Verweigerern von Deutsch- und Wertekursen droht Kürzung

In den kommenden Wochen startet die Stadt Wels neue kostenlose Deutsch- und Wertekurse für Asylberechtigte, subsidiär Schutzbedürftige und Drittstaatsangehörige, die in Wels wohnen und Mittel aus der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) beziehen.

Damit vollzieht Wels die im OÖ. Mindestsicherungsgesetz geregelte Bemühungspflicht. Diese setzt die Bereitschaft der hilfebedürftigen Person voraus, in angemessener und zumutbarer Weise zur Minderung der sozialen Notlage sowie zur Integration beizutragen. Das Projekt wird durch den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres kofinanziert.

Im Frühjahr konnten in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule Wels 19 Personen das Sprachni-veau „A1“ erreichen, zwölf Personen haben sich für den weiterführenden Kurs „A2“ entschieden, der demnächst startet. Erschreckend hoch lag mit 34 Prozent der Anteil der Analphabeten bei den getesteten Personen. Diese wurden an das BFI für spezielle Alphabetisierungskurse weitervermittelt.
Bei 54 Personen wurde kürzlich ein „Clearing“ (Feststellung der sprachlichen Fähigkeiten) durchgeführt. Im Anschluss daran erfolgte die Anmeldung dieser Personen für einen im Oktober startenden „A1“ oder „A2“-Kurs.

Um den Teilnehmerkreis weiter auszubauen und dadurch eine möglichst hohe Auslastung der Kurse zu erreichen, wechselt die Zuständigkeit für die Deutsch- und Wertekurse vom Sozial- in das Integrationsressort der Stadt Wels.

„Bei einer Nichtteilnahme oder Verweigerung des Kurses wird die Bedarfsorientierte Mindestsiche-rung laut einem festgelegten Stufenplan um bis zu 50 Prozent gekürzt. Das ist im Gesetz klar gere-gelt, und davon machen wir im Bedarfsfall selbstverständlich Gebrauch“, erklärt Bürgermeister Dr. Andreas Rabl.