Zwischenbilanz: 2 Jahre Andreas Rabl4 Min. Lesedauer
Am 9. November 2015 wurde Andreas Rabl von Landeshauptmann Pühringer angelobt. Rund zwei Jahre später ist viel passiert. Wir haben mit dem Bürgermeister gesprochen.
Herr Dr. Rabl, Sie sind jetzt seit zwei Jahren Bürgermeister. Wie haben Sie sich in Ihr Amt eingelebt?
Ich wurde am 9. November 2015 von LH Pühringer angelobt. Seither ist viel passiert. Es dauert eine gewisse Zeit, um sich an die neue Situation zu gewöhnen, die Abläufe am Magistrat sind im Vergleich zur Privatwirtschaft wesentlich formalistischer. Wir haben aber gleich im ersten Jahr die richtigen Weichen gestellt.
Was war Ihre erste Amtshandlung?
Nach Inbetriebnahme der Videoüberwachung in Wels haben wir einen Positionierungsprozess gestartet, um die strategischen Ziele für die Stadt festzulegen. Herausgekommen ist die Positionierung der Stadt mit den drei Feldern: „Schöner Wohnen/Leben“, „Top Wirtschafts- und Bildungsstandort“ und „Umfassendes Freizeit-, Sport- und Kulturangebot“. An diesen Themen orientieren sich auch alle die Stadt betreffenden Entscheidungen.
Was bedeutet dies konkret im Bereich Top-Wirtschaftsstandort?
Wir haben versucht, die Verfahrensdauern, zB im Gewerbe, massiv zu reduzieren. Früher hat eine gewerberechtliche Genehmigung über ein Jahr gedauert, heute schaffen wir das meist in weniger als 6 Wochen. Die Mitarbeiter haben auch die Rückstände großteils abgebaut. Aber auch die Verfügbarmachung von Betriebsbauflächen mit dem neuen von StR Peter Lehner initiierten Wirtschaftsservice hat bestens funktioniert. Allein 2016 konnten wir knapp 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen.
Spielt dabei auch das Thema Innenstadt eine Rolle?
Natürlich wurde ein Hauptaugenmerk auch auf die Belebung der Innenstadt gelegt. Nach der Sanierung der Fußgängerzonen wurde der Leerstand in der Innenstadt von über 14 auf unter 4% reduziert. Das sieht man auch an der Fußgängerfrequenz, die erheblich angestiegen ist.
Was sind die nächsten Vorhaben im Bereich der Innenstadt?
Im Jahr 2018 wird der Stadtplatz attraktiviert. Neben einer neuen Beleuchtung werden die Parkplätze verbreitert und Erholungsräume mit einer Begrünung und einem neuen Brunnen geschaffen.
Wie geht es am Kaiser-Josef-Platz weiter?
Bereits im Oktober startet die Bürgerbeteiligung für den Kaiser-Josef-Platz. Dabei haben alle interessierten Bürger die Möglichkeit, ihre Ideen im Bürgercafé einzubringen. An den Bürgerrat anschließend soll ein Ideenwettbewerb durchgeführt werden. Die besten Ideen werden dann umgesetzt.
Wird der Umbau des Greifs gleichzeitig umgesetzt?
Nach Ankauf des Stadttheaters durch die Stadt Wels laufen die Planungen für die Errichtung eines neuen Amtsgebäudes für ca. 140 Mitarbeiter auf Hochtouren. Gleichzeitig soll auch das Stadttheater Greif renoviert werden. Der Baubeginn ist für 2019 geplant und soll ca. 2 Jahre dauern.
Das Thema Integration war ebenfalls ein großer Programmpunkt – was gibt es hier Neues?
Integration ist Pflicht. Deshalb wurde nach Schaffung von Sprachgruppen in den Kindergärten jetzt auch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) an die Integrationsbemühungen geknüpft. Wer Sprach- oder Integrationskurse verweigert, dem wird die BMS gestrichen. Damit wird auch das ungerechtfertigte Ausnützen von Sozialleistungen verhindert.
Auch Asylunterkünfte werden in Wels sukzessive geschlossen. Wir waren daher auch mit unserer strikten Ablehnung von Großasylunterkünften in Wels erfolgreich.
Früher war das Thema Verkehr regelmäßig Kritikpunkt in Wels. Welche Neuerungen erwarten uns hier?
Derzeit wird überlegt, den Einbahnring in Wels aufzulösen. Das bedeutet, dass sowohl die Eisenhowerstraße als auch die Roseggerstraße in beiden Richtungen wieder befahrbar sein sollen. Damit werden die West-Ost-Durchfahrt und die Nord-Süd-Durchfahrt durch Wels wesentlich vereinfacht. Überlegt wird auch, die Herrengasse umzudrehen. Die Machbarkeitsprüfungen zu diesen Projekten sind kurz vor dem Abschluss. In der Neustadt erwarte ich mir nach Fertigstellung des Parkhauses für über 540 PKW eine wesentliche Reduzierung des Parkplatzdruckes.
Wird auch für die Radfahrer etwas getan?
Wels ist relativ eben und damit bestens für Radfahrer geeignet. Zu verbessern sind noch die Radverbindungen von Norden nach Süden. Wels hat in diesem Zusammenhang bei einem EU-Projekt teilgenommen, um die planerischen Grundlagen für weitere Radverbindungen zu erarbeiten. Geplant sind weiters die Errichtung zusätzlicher Alltagsradwege in die Innenstadt. Unterstrichen wird der Schwerpunkt Radfahren auch noch durch touristische Positionierung der Stadt Wels als Rennradstadt.
Was gibt es zum Thema Sicherheit zu sagen?
Nach Einführung der Videoüberwachung und neuen Kompetenzen für die Ordnungswache ist Wels die einzige Statutarstadt in Oberösterreich, in der die Kriminalität sinkt. Linz verzeichnete eine Zunahme der Kriminalität von 18,8%, wohingegen sich die Kriminalität in Wels um 4,3% verringerte.
In Wels ist wieder was los – spüren Sie die Aufbruchstimmung?
Ja, die Aufbruchstimmung ist deutlich spürbar. Die Bürger sind wieder stolz, Welser zu sein. Dazu tragen natürlich auch die vielen Veranstaltungen bei, die wieder neue Menschen in die Innenstadt gelockt haben. Nächstes Jahr soll dieser erfolgreiche Weg fortgesetzt werden. Weitere neue Veranstaltungsformate werden die Welser überraschen.